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Gavin Newsom

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Gavin Newsom

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Gavin Newsom (2019)

Gavin Christopher Newsom (* 10. Oktober 1967 in San Francisco, Kalifornien) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und seit dem 7. Januar 2019 Gouverneur von Kalifornien. Zuvor war er ab 2011 Vizegouverneur dieses Bundesstaates gewesen. Von 2004 bis 2011 amtierte er als Bürgermeister von San Francisco.

Werdegang

Frühere Jahre

Newsom als Stadtrat im Jahr 1999

Newsoms Urgroßvater wanderte 1865 von Irland in die Vereinigten Staaten aus. Beide Elternteile Gavin Newsoms waren Richter in Kalifornien.

Kindergarten und erste Grundschulklasse absolvierte er an der Ecole Notre Dame Des Victoires, einer zweisprachigen Einrichtung in San Francisco, die er wegen seiner Dyslexie verlassen musste. In seinem Buch Citizenville gibt er an, bis heute auf Hörbücher und mündliche Zusammenfassungen angewiesen zu sein.

Newsom besuchte die Redwood High School und machte dort 1985 seinen Abschluss. Sein Studium an der Santa Clara University schloss er 1989 mit dem Bachelor in Politikwissenschaften ab.

Bürgermeister von San Francisco

Gavin Newsom an der Stanford University im Jahr 2008

Am 9. Dezember 2003 gewann Newsom die Bürgermeisterwahl in San Francisco; am 6. November 2007 wurde er mit über 75 % der Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Newsom wurde 2004 außerhalb der Vereinigten Staaten bekannt, als er die Ehe für Schwule und Lesben in San Francisco öffnete. Es heirateten viele tausend Paare. Diese Hochzeiten wurden später von Gerichten für ungültig erklärt. Später wurde das Verbot von Homo-Ehen in ganz Kalifornien für verfassungswidrig erklärt.

Vizegouverneur von Kalifornien

Newsom bei einem Wahlkampfauftritt im Oktober 2010

Newsom strebte zunächst die Kandidatur der Demokratischen Partei für die kalifornischen Gouverneurswahlen im Jahre 2010 an, zog seine Bewerbung jedoch bereits am 30. Oktober 2009 wieder zurück. Im Anschluss daran kündigte er eine Kandidatur zum Vizegouverneur an. Am 2. November 2010 wurde er zum Vizegouverneur von Kalifornien gewählt. Anders als in den meisten amerikanischen Bundesstaaten wird der kalifornische Vizegouverneur jedoch unabhängig vom Gouverneur gewählt und nicht gemeinsam als Team. Er besiegte dabei den republikanischen Amtsinhaber Abel Maldonado mit 50 gegenüber 39 Prozent der abgegebenen Stimmen mit deutlichem Vorsprung. Er trat sein Amt am 10. Januar 2011 und damit erst eine Woche nach Gouverneur Jerry Brown an. Grund war, dass er seinen Aufgaben als Bürgermeister nachkommen wollte, bis sein Nachfolger durch das San Francisco Board of Supervisors bestimmt worden sei. Neuer Bürgermeister von San Francisco wurde Ed Lee.

Gavin Newsom kündigte im September 2012 an, dass er sich für die demokratische Gouverneurskandidatur im Jahr 2014 bewerben wird, falls der bis dorthin 76-jährige Amtsinhaber Jerry Brown nicht zur Wiederwahl antritt. Im Falle von Browns Absage galt er als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für das höchste Amt im US-Westküstenstaat. Newsom gab jedoch ebenfalls bekannt, Gouverneur Brown zu unterstützen und sich um die Wiederwahl als Vizegouverneur zu bemühen, sollte Brown für eine weitere Amtsperiode antreten.

Nachdem Brown jedoch im Februar 2014 eine weitere Bewerbung für das Gouverneursamt angekündigt hatte, kandidierte Newsom im November 2014 für eine zweite Amtszeit als Vizegouverneur. Die Vorwahl am 3. Juni 2014 gewann er mit deutlichem Vorsprung. Am Wahltag siegte Newsom mit rund 57,2 Prozent der Stimmen deutlich über den Republikaner Ron Nehring, der 42,8 Prozent auf sich vereinte. Am 5. Januar 2015 trat er daher eine weitere Amtsperiode als Stellvertreter des ebenfalls wiedergewählten Gouverneurs Jerry Brown an.

Wahl zum Gouverneur 2018

Am 11. Februar 2015 wurde bekannt, dass Newsom eine Kandidatur für das Gouverneursamt im Jahr 2018 plante. Bereits am 13. Januar des Jahres erklärte Newsom, sich nicht um die Nachfolge von Barbara Boxer im US-Senat bei der Wahl im November 2016 bewerben zu wollen, nachdem Boxer ihren Rückzug bekannt gegeben hatte. Zuvor war Newsom als ein möglicher Anwärter für dieses Amt gehandelt worden. Seine Verzichtserklärung erfolgte im Zusammenhang mit der bekanntgemachten Kandidatur von Kamala Harris, die seit 2011 Attorney General von Kalifornien war. Newsom erklärte, die Bewerbung seiner Parteikollegin zu unterstützen, während Harris ihrerseits die Bewerbung Newsoms als Gouverneur befürwortete und am 3. Januar 2017 in den US-Senat einzog.

Bei den Vorwahlen am 5. Juni 2018 erhielt Newsom mit etwa 34 % mit klarem Abstand die meisten Stimmen vor dem republikanischen Bewerber John H. Cox. Anders als in den meisten Bundesstaaten finden in Kalifornien seit 2012 die Vorwahlen nicht mehr getrennt nach Partei statt, sondern alle Bewerber stehen auf einem Stimmzettel. Bei der Hauptwahl treffen dann die zwei stimmenstärksten Kandidaten unabhängig von Parteizugehörigkeit aufeinander. Daher trat Newsom bei der Gouverneurswahl am 6. November 2018 gegen Cox an. Im demokratisch geprägten Bundesstaat galt Newsom als klarer Favorit gegen den ideologisch rechts stehenden Cox.

Am 6. November wurde Gavin Newsom mit 61,8 % der Stimmen zum neuen Gouverneur von Kalifornien gewählt. Er erhielt in absoluten Zahlen über 7,3 Millionen Stimmen, mehr als jemals für einen Gouverneurskandidaten in den USA überhaupt abgegeben wurden. Cox bekam 38,2 % der Stimmen, was rund 4,5 Millionen Wählern entspricht. Hauptverantwortlich für Newsoms Stimmenrekord ist neben Kaliforniens Rang als bevölkerungsreichster US-Bundesstaat die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung bei den US-Wahlen 2018. So erhielt auch Cox in absoluten Zahlen fast 100.000 mehr Stimmen als Gouverneur Brown bei seiner Wiederwahl 2014, die dieser mit einem Wähleranteil von 60 % klar für sich entschied. Newsoms Stimmenanteil von 61,8 % ist außerdem der höchste Sieg bei einer kalifornischen Gouverneurswahl seit 1950.

Gouverneur von Kalifornien

Gavin Newsom auf dem Parteitag der kalifornischen Demokraten im Juni 2019

Gavin Newsom wurde am 7. Januar 2019 zum 40. Gouverneur von Kalifornien vereidigt. Er trat damit die Nachfolge von Jerry Brown an, der bei der Gouverneurswahl 2018 nicht erneut kandidieren konnte, ihn jedoch im Wahlkampf aktiv unterstützte. Zu Newsoms Nachfolgerin im Vizegouverneursamt wurde seine Parteikollegin Eleni Kounalakis gewählt, die somit als erste Frau dieses Amt übernahm. Newsom kann sich in beiden Kammern der State Legislature auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Partei stützen.

Am 13. März 2019 gab Newsom bekannt, dass er ein Moratorium über die Todesstrafe angeordnet hat und jede Hinrichtung im Staat verhindert, so lange er noch als Gouverneur im Amt ist. „Unser System der Todesstrafe war in jeder Hinsicht ein Misserfolg“, sagte Newsom. „Das absichtliche Töten einer anderen Person ist falsch.“

Im Juni 2019 überstimmte Newsom die im Januar 2019 ausgesprochene Entlassungsempfehlung der Bewährungskommission für das Manson-Family-Mitglied Leslie Van Houten mit der Feststellung, dass Van Houten weiterhin eine Gefahr für die Gesellschaft darstelle.

Am 18. Juni 2019 entschuldigte sich Newsom öffentlich in seiner Eigenschaft als Gouverneur des Staates Kalifornien für den Völkermord an den kalifornischen Ureinwohnern und richtete eine Kommission zur Aufarbeitung des Verhältnisses zu den kalifornischen Native Americans ein. In der Feierstunde erklärte er: „Es ist ein beschämendes Eingeständnis für mich, dass ich bisher meinte, ein gebildeter Mensch zu sein, und doch so wenig von unserer Vergangenheit wusste. (...) (Das systematische Abschlachten) war Völkermord. Es gibt kein anderes Wort dafür.“

Während der COVID-19-Pandemie nahm Newsom im November 2020, kurz nachdem er öffentlich zum Verzicht auf Treffen mit Familienangehörigen aufgerufen hatte, an einer Geburtstagsfeier für einen Lobbyisten in einem Luxusrestaurant teil. Auf öffentliche Kritik hin argumentierte er zunächst, es habe sich um eine Feier unter freiem Himmel gehandelt, bei der alle empfohlenen Schutzmaßnahmen eingehalten worden seien. Nachdem Bilder veröffentlicht wurden, die im Widerspruch zu dieser Erklärung standen, entschuldigte sich Newsom öffentlich und sprach von einem „schlimmen Fehler“.

Am 1. Oktober 2021 kündigte er an, dass Kalifornien als erster US-Bundesstaat eine weitgehende Corona-Impfpflicht für Schüler einführen werde.

Recall-Verfahren und Wiederwahl

Newsom musste sich am 14. September 2021 einem Abwahlverfahren stellen, nachdem eine Petition mit diesem Ziel erfolgreich war und über 2,1 Millionen Unterschriften von den Initiatoren vorgelegt wurden. Bei jener Recallwahl des Gouverneurs in Kalifornien 2021 stimmte die Mehrheit der Wähler für seinen Verbleib im Amt.

Bei der folgenden, regulären Gouverneurswahl setzte sich Newsom erneut durch: Er besiegte den Staatssenator Brian Dahle mit deutlichem Abstand und sicherte sich damit eine zweite Amtszeit.

Politische Positionen

Newsom tritt für die gleichgeschlechtliche Ehe, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, eine allgemeine Krankenversicherung, die Legalisierung von Marihuana, strenge Waffengesetze sowie die Rechte von Einwanderern, auch derjenigen ohne legalen Aufenthaltsstatus, ein. Er ist in den Vereinigten Staaten einer der prominentesten Gegner der Todesstrafe. Er sagte, sie habe mehr mit sozialer Herkunft und Hautfarbe zu tun als mit Schuld oder Unschuld. Im Jahr 2022 lehnte Newsom als Gouverneur die von einem Bewährungsausschuss empfohlene Freilassung des für den Mord an dem US-Politiker Robert F. Kennedy 53 Jahre in Haft sitzenden Sirhan Sirhan ab, der 1969 zum Tode und dann zu einer umgewandelten lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden war.

Privatleben

Gavin Newsom und seine Frau Jennifer Siebel bei einer Parade im Jahr 2008

2001 heiratete Newsom die Fernsehmoderatorin Kimberly Guilfoyle. Guilfoyle reichte im Januar 2005 die Scheidung ein. Am 26. Juli 2008 heiratete Newsom die Schauspielerin Jennifer Siebel; das Ehepaar hat vier Kinder, die 2009, 2011, 2013 und 2016 geboren wurden.

Im Februar 2007 bekannte Newsom, Alkoholiker zu sein. Er ging in eine ärztliche Behandlung, die einige Monate später erfolgreich abgeschlossen wurde.